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<title>Recess Appointment</title>

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<h1 id="firstHeading" class="firstHeading mw-first-heading"><span class="mw-page-title-main">Recess Appointment</span></h1>

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<div id="mw-content-text" class="mw-body-content mw-content-ltr" lang="de" dir="ltr"><div class="mw-content-ltr mw-parser-output" lang="de" dir="ltr"><p>Als <b>Recess Appointment</b> wird in den <a href="Vereinigte_Staaten" title="Vereinigte Staaten">Vereinigten Staaten</a> eine Ernennung („appointment“) durch den <a href="Pr%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten" title="Präsident der Vereinigten Staaten">Präsidenten</a> bezeichnet, die während der Sitzungspause („recess“) des <a href="Senat_der_Vereinigten_Staaten" title="Senat der Vereinigten Staaten">Senats</a> ohne dessen Zustimmung vorgenommen wird. Der amerikanische Senat muss ansonsten jeder Ernennung von <a href="Minister" title="Minister">Ministern</a>, anderen hochrangigen Regierungsbeamten oder <a href="Richter" title="Richter">Richtern</a> zustimmen. Tagt der Senat jedoch nicht, kann der Präsident diese Berufungen ohne Bestätigung des Plenums tätigen. Allerdings muss die Zustimmung des Senats spätestens zum Ende der neuen Sitzungsperiode nachgeholt werden.

</p><p>Dieses Instrument war wichtig als der Kongress nur für wenige Wochen im Jahr tagte; heutzutage tagt der Senat fast das ganze Jahr über, wodurch dieser Mechanismus weitaus weniger notwendig oder nützlich ist.

</p><p>Recess Appointments sind politisch häufig umstritten, und daher verhindert der Senat seit den 2010er-Jahren Sitzungspausen zunehmend durch kurze <i>pro forma</i> Sitzungen, sodass der Präsident keine Recess Appointments mehr vornehmen kann.

</p><p>Auch auf Ebene der <a href="Bundesstaat_der_Vereinigten_Staaten" title="Bundesstaat der Vereinigten Staaten">Bundesstaaten</a> sind Recess Appointments durch <a href="Gouverneur_(Vereinigte_Staaten)" title="Gouverneur (Vereinigte Staaten)">Gouverneure</a> verbreitet.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Beschreibung">Beschreibung</h2></div>

<p>Alle hochrangigen Posten, die innerhalb der <a href="Bundesregierung_(Vereinigte_Staaten)" title="Bundesregierung (Vereinigte Staaten)">Bundesregierung</a> der Vereinigten Staaten vom <a href="Pr%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten" title="Präsident der Vereinigten Staaten">US-Präsidenten</a> besetzt werden, bedürfen einer Zustimmung („advice and consent“) des <a href="Senat_der_Vereinigten_Staaten" title="Senat der Vereinigten Staaten">Senats</a>. Dies betrifft insbesondere Minister und deren Stellvertreter, Richter am <a href="Oberster_Gerichtshof_der_Vereinigten_Staaten" title="Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten">Obersten Gerichtshof</a> und anderen <a href="Bundesgerichte_der_Vereinigten_Staaten" title="Bundesgerichte der Vereinigten Staaten">Bundesgerichten</a> sowie weitere hochrangige Beamte wie beispielsweise den <a href="Director_of_the_Central_Intelligence_Agency" title="Director of the Central Intelligence Agency">Direktor</a> des Auslandsgeheimdienstes <a href="Central_Intelligence_Agency" title="Central Intelligence Agency">CIA</a>. Davon ausgenommen ist insbesondere der <a href="Stabschef_des_Wei%C3%9Fen_Hauses" title="Stabschef des Weißen Hauses">Stabschef des Weißen Hauses</a>, der zwar in der politischen Praxis sehr wichtig ist, aber gewissermaßen „nur“ den Stab des Präsidenten leitet.

</p><p>Der US-Präsident nominiert einen Kandidaten, der sich daraufhin ggf. einer oder mehreren Anhörungen im zuständigen Ausschüssen des <a href="US-Senat" class="mw-redirect" title="US-Senat">US-Senats</a> stellen muss, ehe das Plenum über seine Person abstimmt. Nach deren Abschluss stimmt der US-Senat über den Nominierten ab; erst danach kann dieser sein neues Amt antreten. Die andere Kammer des <a href="Kongress_der_Vereinigten_Staaten" title="Kongress der Vereinigten Staaten">Kongresses</a>, das <a href="Repr%C3%A4sentantenhaus_der_Vereinigten_Staaten" title="Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten">Repräsentantenhaus</a>, hat bei der Postenbesetzung kein Mitspracherecht.

</p><p>Aus der Praxis der Senatsbestätigung ergibt sich das Problem, dass vakante Posten auch während der Sitzungspause des Senats besetzt werden müssen. Für diesen Fall ermächtigt die <a href="Verfassung_der_Vereinigten_Staaten" title="Verfassung der Vereinigten Staaten">Verfassung</a> den US-Präsidenten, Ämter vorübergehend auch ohne Zustimmung der Senatoren zu besetzen:<sup id="cite_ref-1" class="reference"><a href="#cite_note-1"><span class="cite-bracket">[</span>1<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p>

<p>“The President shall have power to fill up all vacancies that may happen during the recess of the Senate, by granting commissions which shall expire at the end of their next session.”

</p>

</blockquote>

<p>„Der Präsident hat das Recht, während einer Tagungspause des Senats auftretende Vakanzen zu besetzen, indem er Ernennungen vornimmt, die zum Ende der nächsten Sitzungsperiode ablaufen.“

</p>

</blockquote></div></div>

<p>Tagt der Senat nicht, beispielsweise während der Weihnachtsferien, kann der Präsident also Ämter ohne Zustimmung des Senats besetzen („per <a href="Executive_Order" title="Executive Order">Dekret</a>“). Diese Berufung muss nachträglich vom Senat bestätigt werden. Wird diese Zustimmung bis zum Ende der nächsten Sitzungsperiode nicht erteilt, läuft die Berufung automatisch aus. In der heutigen Praxis bedeutet dies, dass die Senatsbestätigung mit Ende des folgenden Kalenderjahres<sup id="cite_ref-2" class="reference"><a href="#cite_note-2"><span class="cite-bracket">[</span>2<span class="cite-bracket">]</span></a></sup> nach der Ernennung nachgeholt werden muss.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Beispiele_und_Entwicklungen">Beispiele und Entwicklungen</h2></div>

<p>Recess Appointments wurden von Präsidenten seit Bestehen des Landes angewandt. 1795 ernannte <a href="George_Washington" title="George Washington">George Washington</a>, der <a href="Liste_der_Pr%C3%A4sidenten_der_Vereinigten_Staaten" title="Liste der Präsidenten der Vereinigten Staaten">erste Präsident</a> der Vereinigten Staaten, <a href="John_Rutledge" title="John Rutledge">John Rutledge</a> zum <a href="Chief_Justice_of_the_United_States" title="Chief Justice of the United States">Obersten Bundesrichter</a>, während der Senat nicht tagte. Diese Berufung wurde vom Senatsplenum später zurückgewiesen. Einige weitere Oberste Richter wurden ebenfalls per Recess Appointment ernannt, wie etwa <a href="Earl_Warren" title="Earl Warren">Earl Warren</a> im Jahr 1953 durch Präsident <a href="Dwight_D._Eisenhower" title="Dwight D. Eisenhower">Dwight D. Eisenhower</a>. Warrens Berufung wurde jedoch später vom Senat gebilligt. Während der Sommerpause im Jahre 1992 ernannte <a href="George_H._W._Bush" title="George H. W. Bush">George H. W. Bush</a> seinen <a href="Vizeau%C3%9Fenminister_der_Vereinigten_Staaten" title="Vizeaußenminister der Vereinigten Staaten">Vizeaußenminister</a> <a href="Lawrence_Eagleburger" title="Lawrence Eagleburger">Lawrence Eagleburger</a> zum neuen <a href="Au%C3%9Fenministerium_der_Vereinigten_Staaten" title="Außenministerium der Vereinigten Staaten">Außenminister</a>. Die Senatsbestätigung erfolgte erst im Dezember des Jahres, nachdem Bush im Vormonat seine <a href="Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_den_Vereinigten_Staaten_1992" title="Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 1992">Wiederwahl verloren</a> hatte. Eagleburger amtierte daraufhin nur noch wenige Wochen als Außenminister, weil Präsident Bush und sein <a href="Kabinett_George_H._W._Bush" title="Kabinett George H. W. Bush">Kabinett</a> aus dem Amt schieden. Sein Vorgänger <a href="Ronald_Reagan" title="Ronald Reagan">Ronald Reagan</a> hat während seiner achtjährigen Präsidentschaft insgesamt 240 Recess Appointments vorgenommen, Bushs Nachfolger <a href="Bill_Clinton" title="Bill Clinton">Bill Clinton</a> in der gleichen Zeitspanne 139.<sup id="cite_ref-rollingstone_3-0" class="reference"><a href="#cite_note-rollingstone-3"><span class="cite-bracket">[</span>3<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p><p>Politisch kontrovers werden Recess Appointments vor allem dann diskutiert, wenn der Präsident einer anderen Partei als die Senatsmehrheit angehört (siehe <i><a href="Divided_government" title="Divided government">divided government</a></i>). Von Januar 2007 bis Januar 2009, während der letzten beiden Amtsjahre des <a href="Republikanische_Partei" title="Republikanische Partei">republikanischen</a> Präsidenten <a href="George_W._Bush" title="George W. Bush">George W. Bush</a>, erklärte der <a href="Demokratische_Partei_(Vereinigte_Staaten)" title="Demokratische Partei (Vereinigte Staaten)">demokratische</a> <a href="Parteif%C3%BChrer_des_Senats_der_Vereinigten_Staaten" title="Parteiführer des Senats der Vereinigten Staaten">Mehrheitsführer</a> im Senat <a href="Harry_Reid_(Politiker)" class="mw-redirect" title="Harry Reid (Politiker)">Harry Reid</a>, man wolle Recess Appointments durch Bush verhindern. Dieser hatte zwar während der Sommerpause 2007 öffentlich erklärt, keine solche Berufungen vorzunehmen, schloss dies aber an <a href="Thanksgiving" title="Thanksgiving">Thanksgiving</a> desselben Jahres nicht mehr aus. Daraufhin beschloss die demokratische Mehrheit im Senat in keine formale Sitzungspause einzutreten.<sup id="cite_ref-4" class="reference"><a href="#cite_note-4"><span class="cite-bracket">[</span>4<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p><p>Seit den 2010er-Jahren verhindert der Senat Sitzungspausen zunehmend durch kurze <i>pro forma</i> Sitzungen, sodass der Präsident keine Recess Appointments mehr vornehmen kann.<sup id="cite_ref-5" class="reference"><a href="#cite_note-5"><span class="cite-bracket">[</span>5<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p><p>Über das Jahr 2016 wurde von Demokraten und einigen US-Medien mehrmals die Möglichkeit eines Recess Appointments durch Präsident <a href="Barack_Obama" title="Barack Obama">Barack Obama</a> diskutiert. Dieser hatte nach dem Tod von <a href="Antonin_Scalia" title="Antonin Scalia">Antonin Scalia</a> den Juristen <a href="Merrick_Garland" class="mw-redirect" title="Merrick Garland">Merrick Garland</a> im März 2016 zum Richter am Obersten Gerichtshof nominiert. Die republikanische Senatsmehrheit lehnte dessen Anhörung angesichts der Nähe der <a href="Pr%C3%A4sidentschaftswahl_in_den_Vereinigten_Staaten_2016" title="Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten 2016">Präsidentschaftswahl</a> im November ab und hatte bereits vor Garlands Benennung angekündigt, keinerlei Kandidaten von Obama anzunehmen. Beobachter sahen dies als politisch motiviert an, da Garland in einem einmaligen Vorgang durch die Gestaltung der Tagesordnung die Anhörung vor dem Plenum verweigert wurde, obwohl eine Beratung des Senats dazu in der Verfassung vorgeschrieben ist. Obama kritisierte zwar das Verhalten der Republikaner, verzichtete aber auf ein (verfassungsrechtlich zweifelhaftes) Recess Appointment, sodass der neue Präsident <a href="Donald_Trump" title="Donald Trump">Donald Trump</a> einen eigenen Kandidaten nominieren konnte.<sup id="cite_ref-6" class="reference"><a href="#cite_note-6"><span class="cite-bracket">[</span>6<span class="cite-bracket">]</span></a></sup><sup id="cite_ref-rollingstone_3-1" class="reference"><a href="#cite_note-rollingstone-3"><span class="cite-bracket">[</span>3<span class="cite-bracket">]</span></a></sup>

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="In_den_Bundesstaaten">In den Bundesstaaten</h2></div>

<p>In vielen <a href="Bundesstaat_der_Vereinigten_Staaten" title="Bundesstaat der Vereinigten Staaten">US-Bundesstaaten</a> stellt sich die Situation ähnlich wie auf Bundesebene dar. Hohe Regierungsbeamte und Richter an den bundesstaatlichen Gerichten werden vom <a href="Gouverneur_(Vereinigte_Staaten)" title="Gouverneur (Vereinigte Staaten)">Gouverneur</a> ernannt, müssen üblicherweise aber vom <a href="State_Legislature" title="State Legislature">Staatssenat</a> bestätigt werden. Wenn dieser nicht tagt, können Gouverneure ebenso wie Präsidenten ein Recess Appointment vornehmen. Allerdings ist eine nachträgliche Bestätigung erforderlich, wenn der jeweilige Senat erneut tagt. Da in kleineren Bundesstaaten (im Gegensatz zu bevölkerungsreicheren) oft <a href="Feierabendparlament" title="Feierabendparlament">Feierabendparlamente</a> verbreitet sind, die nur zu wenigen Sitzungswochen im Jahr zusammentreten, nutzen Gouverneure solche Berufungen oft häufiger als Präsidenten.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Trivia">Trivia</h2></div>

<p>In der amerikanischen Fernsehserie <i><a href="House_of_Cards_(Fernsehserie)" class="mw-redirect" title="House of Cards (Fernsehserie)">House of Cards</a></i> ernennt Präsident Frank Underwood seine Frau Claire zur UNO-Botschafterin per Recess Appointment, nachdem der Senat wenig zuvor die Nominierung mit knapper Mehrheit abgelehnt hat.

</p>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Weblinks">Weblinks</h2></div>

<ul><li><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.heritage.org/constitution/#!/articles/2/essays/93/recess-appointments-clause">Recess Appointments Clause</a>, heritage.org (englisch)</li></ul>

<div class="mw-heading mw-heading2"><h2 id="Einzelnachweise">Einzelnachweise</h2></div>

<li id="cite_note-1"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-1">↑</a></span> <span class="reference-text">Article II, Section 2 of the <a href="Verfassung_der_Vereinigten_Staaten" title="Verfassung der Vereinigten Staaten">U.S. Constitution</a> (<a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.law.cornell.edu/constitution/articleii">online</a>)</span>

</li>

<li id="cite_note-2"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-2">↑</a></span> <span class="reference-text">V. Giampiero Buonomo: <i>Lo scudo di cartone</i>, Rubbettino, 2015 (5.1: <i>La sentenza Canning</i>) ISBN 978-88-498-4440-5.</span>

</li>

<li id="cite_note-rollingstone-3"><span class="mw-cite-backlink">↑ <sup><a href="#cite_ref-rollingstone_3-0">a</a></sup> <sup><a href="#cite_ref-rollingstone_3-1">b</a></sup></span> <span class="reference-text"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.rollingstone.com/politics/features/does-obama-have-any-supreme-court-options-left-w451089"><i>Does Obama Have Any Supreme Court Options Left?</i></a>, Rolling Stone, 17. November 2016 (englisch)</span>

</li>

<li id="cite_note-4"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-4">↑</a></span> <span class="reference-text"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.cbsnews.com/news/reid-to-bush-no-recess-appointments-wanted/"><i>Reid To Bush: No Recess Appointments Wanted</i></a>, CBS News, 16. November 2007 (englisch)</span>

</li>

<li id="cite_note-5"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-5">↑</a></span> <span class="reference-text">Vgl. <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/Recess_appointment#Congressional_action_to_prevent_recess_appointments" class="extiw external" title="en:Recess appointment">Recess appointment (Englische Wikipedia)</a> m.w.N.;

<a href="https://en.wikipedia.org/wiki/NLRB_v._Noel_Canning" class="extiw external" title="en:NLRB v. Noel Canning">Nat'l Labor Relations Bd. v. Canning, 573 U.S. 513 (2014)</a>.</span>

</li>

<li id="cite_note-6"><span class="mw-cite-backlink"><a href="#cite_ref-6">↑</a></span> <span class="reference-text"><a rel="nofollow" class="external text" href="https://www.scotusblog.com/2016/02/is-a-recess-appointment-to-the-court-an-option/"><i>Is a recess appointment to the Court an option?</i></a>, SCOTUS blog, 22. Februar 2016 (englisch)</span>

</li>

</ol></div><div><div class="zim-footer">

Dieser Artikel wurde von <a class="external text" title="Zuletzt bearbeitet am 2025-11-14" href="https://de.wikipedia.org/wiki/?title=Recess_Appointment&oldid=261538585">Wikipedia</a> herausgegeben. Der Text ist unter <a class="external text" href="https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/deed.de">Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0</a> verfügbar, sofern nicht anders angegeben. Für die Mediendateien können zusätzliche Bedingungen gelten.

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